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Neoliberalismus

Schwerpunkt

Als offizielle Geburtsstunde des Neoliberalismus gilt das „Colloque Walter Lippmann“: Bei diesem Seminar, das im Jahr 1938 in Paris stattfand, bezeichnete man die eigene Strömung als „neoliberal“.
Zu den Teilnehmern zählte unter anderem der Österreicher Friedrich August Hayek. Auf ihn geht die Gründung der Mont-Pèlerin-Gesellschaft zurück. Dieser Thinktank, auch „neoliberale Internationale“ genannt, übt bis heute großen Einfluss auf die wirtschaftspolitischen Debatten aus.

Die erste Generation Neoliberaler waren die Ordoliberalen. Sie sahen im Laissez-Faire-Charakter des Liberalismus eine der Ursachen für die Weltwirtschaftskrise. Zwar rücken auch sie den Markt ins Zentrum, dieser jedoch müsse reguliert werden, um faire Wettbewerbsbedingungen herzustellen. Dem Staat gegenüber sind sie etwas weniger skeptisch als andere (Neo-)Liberale, da sie ihm durchaus eine Rolle bei der Herstellung von sozialer Sicherheit zugestehen. Ihre Grundideen sollten später in das Konzept der Sozialen Marktwirtschaft einfließen.

Für Milton Friedman wiederum war die Geldmenge von Bedeutung. Deshalb wird diese Strömung Monetarismus genannt. Gemein ist allen neoliberalen Theoretikern, dass sie dem Staat eine angebotsorientierte Wirtschaftspolitik zuschreiben und damit auf Steuersenkungen als Krisenbewältigung setzen.

Zwar verweisen Neoliberale gerne auf die Vielfalt ihrer Theorien. In jenen Ländern, in denen neoliberale Reformen umgesetzt wurden, findet man allerdings immer die gleichen Grundzüge: Deregulierung, Flexibilisierung des Arbeitsmarktes, Privatisierungen sowie Sozialabbau. Der Politologe Thomas Biebricher weist darauf hin, dass es immer bestimmte Pfade waren, die von bestimmten AkteurInnen vorangetrieben wurden. Zu diesen AkteurInnen zählen der Internationale Währungsfonds und die Weltbank. Ebenso interessant ist, dass die Umsetzung der neoliberalen Agenda gerade in Krisenländern als Krisenbewältigungsstrategie auferlegt wurde.

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