Der deutsche Sozialdemokrat Martin Schulz, derzeit Präsident des Europäischen Parlaments, möchte nach der Europawahl Chef der Kommission in Brüssel werden. Den egoistischen Regierungschefs könnte er mehr denn je Paroli bieten.

Den Kaffee holt sich Martin Schulz selbst. Artig stellt er sich beim Buffet an. An einem der Stehtische plaudert er kurz mit einigen Besuchern. Ein paar Schnappschüsse mit dem prominenten Gast gehen sich auch noch aus. Bereitwillig, beinah Wange an Wange mit einer Anhängerin, lächelt er in die Kamera, zeigt sein breites Grinsen und die blitzweißen Zähne inmitten des Vollbartes.

Berührungsängste mit Leuten aus den Reihen unterhalb der Promiriege hat der Präsident des größten demokratischen Parlaments der Welt keineswegs. Stets versucht er den Menschen das Gefühl zu geben: „Er ist einer von uns.“ Arroganz oder gar Starallüren kennt der höchste Vertreter des EU-Parlaments – und damit der einzigen direkt gewählten europäischen Institution – nicht.

Bei seinem Wien-Besuch Ende März wirkt Martin Schulz schon etwas müde von den Strapazen der Werbung für den Urnengang Ende Mai. Schließlich versucht er ja, einen europaweiten Wahlkampf in allen 28 EU-Ländern zu führen. Hinter seiner Brille ahnt man dieser Tage noch dickere Tränensäcke. Zuallererst werde er sich nach der EU-Wahl ausschlafen, antwortet Schulz dann reflexartig auf eine entsprechende Frage der Moderatorin. Auch das ist typisch: Aus seinem Herzen pflegt der Deutsche keine Mördergrube zu machen, er sagt, was er sich denkt, ohne Umschweife, manchmal vielleicht zu direkt und undiplomatisch. Ehrliche Antworten bekommt auch das Wiener Publikum.

Die Kampagne „Relaunching Europe“ macht Station im Museumsquartier. Die Initiative geht zurück auf Hannes Swoboda, den bisherigen Präsidenten der sozialdemokratischen Fraktion im EU-Parlament. Sie tourt seit einem Jahr ebenfalls quer durch Europa.

Ziel von „Europa wiederbeleben“ ist es, den Menschen zu Hause in ihren Ländern ebenso eine Plattform zu bieten, damit sie mitreden können, wie man die EU künftig gestalten und ändern könnte. Und wenn in diesem Rahmen Martin Schulz gefragt wird, wie man eine europäische Öffentlichkeit herstellen könnte, sagt er klipp und klar: „Wenn ich sage, ich habe keine Strategie, habe ich im Internet einen Shitstorm.“ Fragt man ihn, was die EU bisher gegen die Totalüberwachung durch US-Unternehmen unternimmt, gesteht er selbstkritisch: „Nicht viel!“ Warum sollte er den Bürgerinnen und Bürgern Sand in die Augen streuen?

Da, wo Martin Schulz herkommt, kennt praktisch jeder jeden: Das westdeutsche Würselen in Nordrhein-Westfalen – dem bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland (17,6 Mio.) – ist mit knapp 40.000 Einwohnern ungefähr so groß wie Steyr in Oberösterreich. Acht Kilometer entfernt liegt die Stadt Aachen, die seit 1950 jedes Jahr den renommierten „Karlspreis“ für Verdienste um Europa und die europäische Einigung vergibt.

1955 wird Martin Schulz geboren. Er hat vier ältere Geschwister und wächst im europäischen Dreiländereck Belgien-Niederlande-Deutschland, eine Viertelstunde Autofahrt von der Staatsgrenze entfernt, auf. Für den kleinen Martin ist es ganz normal, mit drei Geldbörsen und drei Währungen über die Grenze einkaufen oder tanken zu fahren. Er hat offensichtlich den europäischen Gedanken in die Wiege gelegt bekommen. Die politische Karriere wird sich der Rheinländer erarbeiten. Martin Schulz besuchte ein katholisches Gymnasium. Doch er beendet die Schule bereits nach der Mittleren Reife.

Seinen Berufswunsch, Profi-Fußballer zu werden, muss er aufgrund einer schweren Knieverletzung an den Nagel hängen. Schulz absolviert eine Lehre zum Buchhändler. Er wird alkoholkrank, verliert Freunde, Wohnung und Job. Er macht eine Entziehungskur durch – und trinkt seither keinen Tropfen Alkohol mehr.

Seit 1974 ist der junge Schulz Mitglied der SPD. Keine 28 Jahre alt, macht er sich in seiner Heimatstadt mit einer eigenen Buchhandlung selbstständig, die er bis 1994 führen wird. Gleichzeitig ist er Bürgermeister von Würselen seit 1987. Das kleine Geschäft im dunkelbraunen Klinkergebäude nahe dem Rathaus existiert bis heute. Geführt wird es von seiner ehemaligen Mitarbeiterin Martina Schillings-Dumke, die mit Andreas Dumke, dem SPD-Chef von Würselen, verheiratet ist.

Weniger sei er stolz darauf, Europäer zu sein, „denn dafür habe ich nichts getan“, wird Martin Schulz später in seinem eigenen Buch „Der gefesselte Riese. Europas letzte Chance“ (erschienen 2013) schreiben. Sondern er ist u. a. stolz „auf den Buchladen, den ich als junger Mann aufgebaut habe“.

1994 – Österreich ist gerade eines der jüngsten EU-Mitglieder geworden – wechselt Martin Schulz von der kommunalen Ebene direkt auf die europäische Ebene und wird ins EU-Parlament gewählt. Noch weitere vier Jahre ist er Bürgermeister in Würselen. 2004 wird er Chef der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament. Dem geht ein öffentlicher Eklat in Brüssel mit dem damaligen italienischen Regierungschef, dem „Selfmademan“ Silvio Berlusconi, voraus. Auf Schulz’ Kritik an Berlusconis Politik hatte dieser mit einem umstrittenen Nazi-Vergleich geantwortet.

Keine Frage: Martin Schulz ist ein Arbeitstier – aber auch impulsiv und Liebhaber rheinischer Kraftausdrücke. Dem Vernehmen nach bezeichnet er jemanden, der Blödsinn redet, gerne mal als „Eierkopp“. Erleichtert sind viele seiner Abgeordneten-Kollegen in der sozialdemokratischen EU-Fraktion, als der Wiener Hannes Swoboda ihr Präsident wird. Denn Schulz schafft 2012 – unter tatkräftiger Mithilfe von Swoboda im Hintergrund – den Sprung ins Amt des EU-Parlamentspräsidenten und ist somit Europas oberster Volksvertreter.  

Jetzt möchte Martin Schulz Chef der mächtigen EU-Kommission, quasi der „EU-Regierung“, werden. Bei der Europawahl am 25. Mai bestimmen die Bürgerinnen und Bürger zunächst ihre nationalen Europaparlamentarier. Erreichen EU-weit die Sozialdemokraten insgesamt die meisten Mandate, stellen sie den nächsten Kommissionspräsidenten. Dass dazu das Ergebnis der Europawahl zu berücksichtigen ist, legt nämlich der aktuelle Vertrag von Lissabon, so etwas wie die „Verfassung“ der EU, fest.

Schulz selbst hat daher das Rennen früh eröffnet. Wenn es nicht er gewinnt, heißt der neue Chef der EU-Exekutive Jean-Claude Juncker von den Konservativen. Lediglich Außenseiterchancen hat Guy Verhofstadt von den belgischen Liberalen. Juncker, zwar viele Jahre der Parade-Europäer unter den EU-Regierungschefs, wurde im Vorjahr eine Geheimdienst-Affäre als Luxemburger Premierminister (1995–2013) zum Verhängnis.

Die Sozialdemokraten und die Christdemokraten stellen im EU-Parlament die mit Abstand größten Fraktionen. Das wird wohl auch nach den Wahlen Ende Mai so sein – selbst wenn viele einer rechts- oder linksextremen Partei eine Proteststimme geben mögen.

Das Match heißt Martin Schulz gegen Jean-Claude Juncker. Juncker stammt aus einem oft zitierten „Steuerparadies“. Er mag freundlicher und zurückhaltender sein als Schulz. Vor allem aber steht Jean-Claude Juncker, studierter Jurist und von Anfang an Berufspolitiker, den Interessen des EU-Rates, also den Regierungen, nahe.

Die EU-Kommission muss aber ausschließlich dem Gemeinschaftsgedanken verpflichtet sein. Und im Sinne der Gewaltenteilung insbesondere zwischen Exekutive und Legislative – was auf EU-Ebene noch weiterzuentwickeln sein wird – sollte der Kommissionspräsident kein ehemaliger Regierungschef sein.

Wird Martin Schulz im Herbst Chef der EU-Kommission, will er den Regierungschefs den Kampf ansagen. Unter seiner Führung hat das Europäische Parlament mehr als je zuvor die Muskeln spielen lassen.

„Mehr Demokratie wagen“ lautete schließlich der Anspruch des SPD-Übervaters Willy Brandt. Das bedeutet auch, mehr Streit zu wagen – und könnte der Europäischen Union guttun.

Ein Porträt über Martin Schulz, von Heike Hausensteiner.

Heike Hausensteiner ist freie Journalistin, Autorin und Vortragende.
Sie publiziert u. a. für Die Presse, Der Standard, Salzburger Nachrichten, Der Österreichische Journalist, Profil, Falter, Die Furche, Solidarität.
Hausensteiner ist Autorin des Buches „Im Maschinenraum Europas – Die österreichische Sozialdemokratie im Europäischen Parlament“.
Mehr über Heike Hausensteiner unter: www.spitzefeder.at